Herzlich Willkommen
Sozial-Demokratisch
von Rebecca Schmidt am 26. Mrz 2011 um 15:00
Beim Anblick der letzten Wahlergebnisse hatte man als Sozialdemokrat (von der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und den Bürgerschaftswahlen in Hamburg mal abgesehen) nicht nur Freude. Und auch die deutschlandweiten Umfragen melden trotz einer völlig inkompetenten Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP weniger positive Tendenzen für unsere Partei als man sie sich vielleicht wünschen würde. Aufgeben werden wir trotzdem nicht – auch und gerade auf Kreis- und Gemeindeebene. Denn wir sind davon überzeugt, dass unsere Vorstellungen einer sozial-demokratischen (bsser gesagt:
einer sozialen und demokratischen) Politik auch heute noch die richtigen sind. Weiterlesen…
TeilenUnsere Spitzenkandidatin auf dem Podium
von Jacob Donath am 21. Mrz 2011 um 22:52
Schulbau, Finanzen, Energie. Das waren die zentralen Themen der Podiumsdiskussion des Kreisschülerrats in der vergangenen Woche. Unsere Juso-Spitzenkandidatin Rebecca nahm es auf dem Podium mit Mathias Völlger von der CDU bzw. der JU, Jutta Bruns von den Grünen, Heike Kolter von der FDP und Marcus Kinkel, seineszeichens Schmittener Bürgermeister von der FWG, auf. Aber lest doch am besten selbst in der Taunus Zeitung und dem Usinger Anzeiger…
Weil Politik auch (!) ohne graue Haare geht
von Rebecca Schmidt am 20. Mrz 2011 um 21:47
“Weil Politik auch ohne graue Haare geht” – dieses Motto ist in diesem Wahlkampf im Hochtaunus mehrfach zu lesen – auf Juso- und in SPD-Flyern, auf Plakaten für Stadt und Kreis. Und auch an Infoständen ist unser Slogan immer wieder Thema für Nachfragen. Stimmen wir Jusos nun etwa mit den unsäglichen Forderungen des damaligen Vorsitzenden der “Jungen Union”, Philipp Mißfelder ein, der sich dafür aussprach, medizinische Leistungen für Ältere einzuschränken, weil sie ja eh bald sterben? Nein! Ganz im Gegenteil: Wir Jusos setzen uns schon lange für ein respektvolles und positives Miteinander der Generationen ein. Wir haben gemeinsam mit der AG 60plus – der Über-60-jährigen in der SPD – Mehrgenerationenhäuser besucht und Hand in Hand Wahlkampf betrieben. Wir stehen für eine generationenübergreifende Zusammenarbeit in der Partei und darüber hinaus. Wir sind uns sicher, dass junge Menschen von ihren Eltern- und Großelterngenerationen viel lernen können – und umgekehrt. Genau hierfür steht unser Slogan: Weil Politik auch ohne graue Haare geht. Entscheidend ist das Wörtchen “auch”.
Unsere Gesellschaft lebt von den verschiedenen Generationen. In den Wahlprogrammen aller Parteien findet sich dir Forderung nach Familien-, Kinder- und Jugendgerechten Angeboten. Die Bereitschaft, Politik /für/ die Jugend und /für/ junge Menschen zu machen, besteht offenkundig. Aber warum nicht Politik /mit/ jungen Menschen machen? Denn in den Parlamenten – und insbesondere im Kreitag – spiegelt sich das here Ziel, Politik für alle Generationen zu machen leider nicht in der personellen Besetzung wider.
Allgemeines kommunales Wahlrecht für ALLE Ausländer
von Jacob Donath am 10. Mrz 2011 um 14:00
Wie ihr wisst, wenn ihr diese Seite besucht, finden am 27. März Kommunalwahlen statt. Was viele nicht wissen, wahlberechtigt sind aktiv wie passiv neben allen in den entsprechenden Landkreisen und Kommunen Hessens lebenden Deutschen auch alle hier lebenden EU-Ausländer, Nicht EU-Ausländer hingegen nicht.
Wenn ihr nach dem Sinn dieser Regelung fragt, steht ihr damit nicht alleine da. Das Ganze ist bei Wahlen zum Europaparlament genauso, da erschließt es sich allerdings daraus, dass hierbei alle EU-Bürger in allen EU-Mitgliedsländern ihr Parlament wählen. Dabei ist es ja noch ganz schlüssig, dass ein Pole auch in Frankfurt und nicht nur in Warschau seinen Vertreter wählen darf, wohingegen ein Russe weder in St. Petersburg noch in Berlin wahlberechtigt ist.
Dass diese Regelung auch bei Kommunalwahlen und Bürger- bzw. Oberbürgermeisterwahlen greift, lehne ich ab. Das kommunale Wahlrecht für EU-Ausländer wurde vor wenigen Jahren eingeführt, weil es nicht nur die Deutschen angeht, was vor Ort abgeht und das kommunale Wahlrecht für EU-Ausländer ist auch richtig, es ist nur falsch, dass es auf EU-Ausländer beschränkt ist.
Was unterscheidet denn hierbei den Griechen vom Türken? Warum darf der Rümane über die Zukunft des Schulbauprogramms mitentscheiden, der Serbe aber nicht?
Ein solche Kategorisierung der bei uns lebenden Ausländer ist nicht in Ordnung. Deswegen spreche ich mich und sprechen wir Jusos uns für ein allgemeines kommunalpolitisches Wahlrecht für alle Ausländer aus; nicht nur für Österreicher, sondern auch für Schweizer, nicht nur für Engländer, auch für US-Amerikaner.
Wohnst du noch (im Funkloch) oder lebst du schon?
von Isabell Hillesheim am 03. Mrz 2011 um 14:00
Was früher das Festnetztelefon war, ist heute das Handy. Statistisch gesehen hat jeder Bundesbürger vom Neugeborenen bis zum Senior mindestens ein Handy.
Für uns als ländlich geprägter Raum ist es umso wichtiger erreichbar zu sein, aber auch andere Menschen erreichen zu können. Besonders brisant ist das, wenn man sich in einer Notsituation befindet. Zwingende Voraussetzung dafür ist aber Handyempfang!
Leider gibt es immer noch weiße Flecken auf der Handykarte, unabhängig welchen Anbieter man bei Vertragsabschluss gewählt hat. Nicht auf jeder Land- und Kreisstraße kommen andere Verkehrsteilnehmer im Minutentakt vorbei. Hilfe holen ist in solchen Situationen sogar lebensnotwendig. Aber auch wenn man den Bus mal verpasst, darf es nicht sein, dass das Handy nicht geht.
Die Menschen müssen erreichbar sein, aber viel wichtiger für uns Jusos ist es, dass das Handynetz im Hochtaunus so ausgebaut wird, dass Jedermann telefonieren kann und auch schnell Hilfe holen kann, wenn es mal notwendig wird. Für einen solchen Ausbau wollen wir uns stark machen!
Nur weil einer am lautesten schreit…
von Jacob Donath am 17. Feb 2011 um 12:51
…hat er nicht unbedingt Recht. Eine zentrale Figur der politischen Diskussion im vergangenen Jahr, war jemand, der sich aus der aktiven Politik bereits vor Jahren zurückgezogen hat. Die Diskussion, die im Rahmen des Buches „Deutschland schafft sich ab“ und den begleitenden Beiträgen des Autors, entstand, beschäftigte das ganze Land. Ob das der Integrationsdebatte geholfen hat, sei mal dahin gestellt. Dass es in manchen Bereichen geschadet hat und schaden wird, ist sicher.
Thilo Sarrazin hat im Sommer 2010 ein Buch veröffentlicht, dass er wissenschaftlich nennt, aber in weiten Teilen rassistische Züge hat. Sarrazin nennt das Thema „Integration“ als Problemfeld Deutschlands. Dass es dabei Probleme gibt, ist richtig. Die Gründe dafür sind allerdings vielschichtig und die liegen sicher nicht ausschließlich auf der Seite der Menschen mit Migrationshintergrund. Kein schöner Ausdruck, manchmal tut die „political correctness“ mehr weh, als sie hilft. Ja, ich darf das sagen, als Jude mit osteuropäischen Eltern. Dass Deutsch nicht meine Muttersprache ist, denkt niemand, der mich kennt. Ja, man kann sagen, ich sei ein Beispiel für gelungene Integration. Aber ich hatte auch beste Voraussetzungen; meine Eltern sind beides Akademiker. In keinem anderen EU-Land hängt der Bildungsstand des Kindes derart von dem der Eltern ab wie in Deutschland.
Ist das richtig? Ist es in Ordnung dass Arbeiterkinder deutlich schlechtere Chancen haben Abitur zu machen, überhaupt erst aufs Gymnasium zu kommen, als Kinder von Akademikern? Sicher nicht!
Integration hat nicht nur was mit Migration zu tun. Natürlich sind die beiden Begriffe nicht gänzlich zu trennen und gehören zusammen, wenn man von Zuwanderung spricht. Doch der viel größere Punkt ist die Integration eines Kindes in die Gesellschaft, unabhängig jeder Herkunft. Elementarer Grundbaustein hierfür ist der freie Zugang zu Bildung, unabhängig des Geldbeutels der Familie. Das Fundament hierfür wird spätestens beim Kindergarten gelegt, der genügend Plätze bieten und kostenfrei sein muss, wie er es in Bad Homburg auf Antrag der SPD bereits ist. Auch sonst müssen alle die gleichen Chancen haben, ein erfolgreiches Leben zu haben. Der Staat, das Land, der Kreis und die Kommun müssen dafür die richtigen Rahmenbedingungen vorgeben. Im Dialog mit der Person, die sich integrieren möchte, sind sie der deutlich stärkere Part.
Den Anschluss behalten…
von Isabell Hillesheim am um 12:42
Nicht überall im Hochtaunuskreis haben die Menschen schnellen Zugang zum Internet. Manche müssen sogar ganz auf DSL verzichten, andere sind mit wenig Speed auf dem Internet-Highway unterwegs. Ob fürs Surfen oder Zocken, hier muss sich was ändern, finden wir!
Dabei ist es doch in der heutigen Zeit wichtiger denn je, einen vernünftigen Zugang zu den weltweiten Informationen zu haben. Für Schüler und Studenten, aber auch für Auszubildende und Leute im Beruf ist das Internet die Quelle für Wissen und Information. Aber nicht nur für Schule und Ausbildung, für Hausaufgaben und Prüfungsvorbereitungen, sondern auch für die individuelle Fortbildung, zum Beispiel das Erlernen von Sprachen ist ein Internetzugang unglaublich wichtig und aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Aber das Internet ist doch für unsere Generation (und auch die nachfolgende) noch wesentlich wichtiger als sich Eltern, Lehrer und Politiker vorstellen können - zum Entspannen wird gespielt, zum Einkaufen wird bestellt, statt telefoniert wird „geskypt“. Davon abgesehen bleiben wir über das Internet durch E-Mail, Chat und Social Networks, wie Facebook und dem SchülerVZ mit Freunden, Bekannten und Familie in Kontakt, egal wo wir oder die gerade sind.
Wir Jusos wollen uns daher für einen Internetzugang für Jeden stark machen, denn jeder soll schnell ins WWW!
Einmischen! Mitmischen! Aufmischen!
von Rebecca Schmidt am um 12:40
Politik heißt, sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen. Das gilt vor allem für die Kommunalpolitik. Natürlich ist es für dich oder mich kaum möglich, das deutsche Steuersystem zu vereinfachen oder eine Kindergelderhöhung durchzusetzen. Im Kreis und in den Städten und Gemeinden sieht dies schon ganz anders aus. Hier kann man auch als einzelner oder in verhältnismäßig kleinen Gruppen einiges Bewegen. Hier kannst du mit den Politikern ins Gespräch kommen (und sie zur Rede stellen), hier kannst du zu Parlamentssitzungen und in Ausschüsse gehen und zuhören oder – je nach Regelung im Ort – sogar das Wort ergreifen. Weiterlesen…
Jusos in der SPD: Ein Bekenntnis zum Nachwuchs
von Jacob Donath am um 12:33
Junge Leute in aussichtsreicher Position auf die Kandidatenliste von Parteien zu bekommen ist leider nicht immer ganz einfach. Umso erfreulicher ist die Positionierung der Jusos auf der Kreistagsliste der SPD: insgesamt sechs Jusos sind auf der Liste vertreten, davon gleich mehrere auf aussichtsreichen Positionen. Dabei ist es gar nicht leicht, einen guten Listenplatz zu bekommen. Die Gründe sind vielfältig: Die etablierten Parlamentarier, insbesondere die Experten in bestimmten Bereichen sind aus der Fraktion kaum wegzudenken und stehen daher zu Recht ganz vorne auf der Liste. Bei der aktuellen Wahl haben wir zudem mit Hans-Georg Brum den überaus beliebten Oberurseler Bürgermeister (76% trotz CDU-Gegenkandidatin sprechen eine deutliche Sprache) unter den Spitzenkandidaten, ebenso wie Birgit Hahn aus Usingen, der in diesem Jahr nur wenige hundert Stimmen fehlten, um in einer Stadt, in der die CDU die absolute Mehrheit in der [StaVo] stellt, Bürgermeisterin zu werden. Direkt hinter diesen langjährig etablierten Kommunalpolitikern wurde unsere Juso-Spitzenkandidatin Rebecca Schmidt auf Listenplatz 8 nominiert – vor einigen aktuellen Fraktionsmitgliedern und unserer Landtagsabgeordneten . Die Nominierung zeigt deutlich den Stellenwert der Jusos in der SPD. Weiterlesen…
